Morgen wird in Deutschland gewählt. Ein verfassungsmäßig völlig normaler Vorgang in einer Demokratie - eine Regierung zerfällt, es gibt Neuwahlen innerhalb einer gesetzlich vorgeschriebenen Frist - hat etwas Sensationelles bekommen, in einem wenig guten Sinn. Der Verlust elementar vernünftiger Erwartungen an das, was Demokratie, parlamentarische Demokratie, bedeutet und leisten kann, was also vernünftigerweise davon zu erwarten ist, setzt mir dabei am meisten zu. Ich treffe auf Threads, und zunehmend auch auf Facebook auf "MAGA" Anhänger. Was mich dabei wirklich zutiefst erschüttert, ist das Ausmaß fehlender elementarer Kenntnisse (ich vermeide den Bildungsbegriff hier bewusst).
Ich habe, halb scherzhaft, halb ernstgemeint - zu meinen Schülern oft gesagt: In einer Bewerbung würde ich immer zuerst auf die Erdkundenote schauen. Wer in diesem Fach, für das man keine intellektuelle Hochbegabung, sondern einfach nur ein mittelmäßig interessierter Schüler bzw. Schülerin sein muss, schlecht ist, ist entweder faul oder ignorant. Orientierung auf der Landkarte ist ein einer globalen Gesellschaft, die wir längst sind (mögen Nationalisten aller Art noch so laut krakeelen), ein elementares Wissen.
Die Propaganda in den USA setzt erkennbar und sehr zynisch darauf, dass die meisten US-Amerikaner offensichtlich nur sehr verschwommene Vorstellungen von der Landkarte haben, und ich bin auch hierzulande in Gesprächen oft erstaunt, wie wenig viele Menschen die Landkarte kennen. Kiew ist näher als Madrid. Über Kaliningrad ist Russland 500 km von Berlin entfernt. Kanada ist größer als die USA. Afrika ist kein Land, die Herkunftsländer vieler Migranten würden die wenigsten auf Anhieb auf der Karte treffen. Usw., usw.
Ich bin mir ziemlich sicher, dass viele der Debatten, die wir führen, auf miserablen historischen und geographischen Kenntnissen beruhen und mit ihnen spielen. Die Krise der Demokratie - die zweifelsfrei da ist, die ich allerdings für Deutschland nicht so dramatisch einschätze, wie es "öffentlich" (wer ist das eigentlich?) kommuniziert wird, hat viel mit mangelndem Wissen zu tun.
Eine "Machtergreifung" irgendeiner Art ist bei uns schon sehr schwer, das sieht man auch in Ländern, die von ganz rechts regiert werden, so richtig klappt das mit dem "Durchregieren" weder in Italien noch in den Niederlanden, und die Polen haben den rechten Unsinn abgeschüttelt, in Serbien rührt sich massiver Widerstand.
Gleichwohl: Es gehört zur demokratischen Grundbildung, dass zur Demokratie unauflösbare Paradoxien allein daraus ergeben, dass die "Macht des Volkes" delegiert wird, dass für viele Schritte einfache Mehrheiten nicht genügen (Demokratie also gerade nicht einfach die Macht der Mehrheit bedeutet), und dass Regierungswechsel, auch ruppige, zur DNA der Demokratie gehören. Eine Demokratie muss auch damit leben, dass ihre Feinde in ihr Raum und Gehör bekommen, solange sie den Boden des Rechts nicht verlassen. Das ist zweifelsohne schwer auszuhalten. Dass sie Raum und Gehör bekommen, bedeutet allerdings nicht, dass sie auch Recht bekommen. Es ist völlig legitim, dass ein Parlament eine extreme Partei von politischen Entscheidungen exkludiert, solange es dafür legitime Mehrheiten bekommt. Das Gerede von der "Brandmauer" ist da wenig hilfreich. Es engt den politischen Spielraum ein. Hilfreicher wäre, sehr genau zu benennen, inwiefern ein Gesetzesvorhaben, auch wenn es Interessen von Rechtsradikalen streift, gleichwohl im Rahmend es geltenden Rechtes bleibt. Wenn das nicht gegeben ist, dann muss die Rechtssprechung in die Entscheidungen der Politik eingreifen. DA gehört die "Brandmauer" hin, die aber eben keine Mauer ist, sondern Durchsetzung des Rechtes. Dafür und dafür hat eine Demokratie exekutive Gewalt, die sich natürlich in solchen Fällen auch gegen ihre Bürger richtet - dann nämlich, wenn deren Vorstellungen gegen die Verfassung verstoßen.
Ein demokratisch regiertes Land ist darum auch nicht "gespalten", wenn politische differente Meinungen und Überzeugungen aufeinandertreffen - Interessenausgleich ist genau das, was die zentrale Aufgabe von Demokratie ist, sie geht nicht von irgendeiner mystischen Einheit aus, sondern setzt Strittigkeit voraus, weswegen der Kompromiss die zentrale Funktion politischen Handelns in einer Demokratie ist.
Demokratie ist immer, wie der französische Philosoph Derrida formuliert, "im Kommen", ein gewisses Gefühl des Defizitären, Unerfüllten und Misslungenem ist ein integraler Bestandteil eines demokratischen Habitus. Jedes politische System, dass sich selbst für vollkommen hält, ist bereits auf Abwegen.
Schon die Vorstellung, alle müssten einer Meinung sein, ist im Kern undemokratisch und hat einen totalitären Zug. Wenn also morgen ein sehr differenziertes (!) Wahlergebnis erscheint, womit ja zu rechnen ist, ist die Demokratie, der Parlamentarismus vor allem, sehr herausgefordert, aber keineswegs "gescheitert" oder "in der Krise". Die Krise der Demokratie ist vielmehr die, dass, angefangen bei der Demokratie, Menschen zu wenig wissen - und dass damit, wie ich meine wahrnehmen zu können, in wirklich bedenklicher Weise politisch hantiert wird. leider im Moment gerade auf der konservativen Seite, aber das ist ein anderes Thema (es hängt damit zusammen, dass es die Welt, die der Konservativsimus bewahren will, nicht mehr gibt, wenn es sie je gab). Das mangelnde demokratische Wissen aber fängt bei Erdkunde an.